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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINUNGEN
der Firma MDD Mailorder, Fachriastr. 9, 74226 Nordhausen, Deutschland, Tel.07135/2840, Fax 07135/962841, Inhaber: Markus Rösner1. LIEFERBEDINUNGEN Deutschland: - Nachnahme € 6,50 + € 2,00 Zustellgebühr Rest Europa & Welt: - Europa: € 6,50- Welt: € 16,50 Bitte Art der Bezahlung auf dem Bestellschein vermerken und die entsprechende Portopauschale eintragen. Sollte der Bestellschein nicht ausreichen oder Ihr Euren Katalog nicht auseinanderrupfen wollt, könnt Ihr auch ein normales DinA4 Blatt nehmen oder eine formlose email senden, alles kein Problem. 2. ALLGEMEINES Alle angegebenen Preise enthalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer in Höhe von 16%. Bei Lieferungen in Länder ausserhalb der EU werden die genannten Preise abzüglich der 16% Mwst (ausgenommen die Portopauschale) berechnet. Die Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn ein verbindlicher Liefertermin wurde schriftlich vereinbart. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und/oder Materialbeschaffungsproblemen, auch soweit sie bei Zulieferern eintreten, kann MDD, selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen, keinerlei Haftung übernommen werden. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Besteller anzunehmen. MDD bemüht sich, stets zügig auszuliefern, aber zu Weihnachten oder bei Erscheinen eines neuen Kataloges kann es auch mal etwas länger dauern. Bitte unbedingt darauf achten, dass der Postbote ein unbeschädigtes Paket/Briefsendung übergibt. Ggf. im Beisein des Postboten öffnen. Auf keinen Fall eine beschädigte Sendung (z.B. aufgerissenes Paket) entgegennehmen, bei Zuwiderhandlung wird der Post stillschweigend der einwandfreie Erhalt der Sendung bestätigt. Notiert unbedingt den Namen des Postboten, wenn Probleme auftreten sollten. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma MDD, Markus Rösner. Der Gerichtsstand ist 74072 Heilbronn. Für alle Bestellungen gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedinungen. Durch die Annahme der von uns gelieferte Ware erkennt Ihr die alleinige Verbindlichkeit unserer Allgemeinen Geschäftsbedinungen an. Jegliche Nebenabreden, Vertragsänderungen und Vertragszusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. Alle für die Bearbeitung der Bestellungen und Anfragen notwendigen Daten werden in unserer EDV gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.3. WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)Widerrufsbelehrung WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: MDD Mailorder, Fachriastr. 9, 74226 Nordheim-Nordhausen WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung 4. GELTUNGSBEREICH Unsere Verkaufsbedinungen gelten ausschließlich. Von diesen Verkaufsbedinungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen fü alle Leistungen von MDD, Markus Rösner mit Einschluss der Beratungsleistungen.5. VERTRAGSPARTBER, ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES Soweit nicht anders vertraglich vereinbart, kommt auf Seiten der Firma MDD der Vertrag zustande mit der Firma MDD, vertreten durch den Inhaber Markus Rösner, Fachriastr. 9, 74226 Nordheim-Nordhausen. Die Bestellung des Kunden, gleich welchem Mediums er sich bedient, z.B. schriftlich, mündlich oder fernmeldetechnischer Art, ist ein für den Kunden verbindliches Angebot. Die Firma MDD kann dieses Angebot nach der Wahl des Kunden in angemessener Zeit durch Erteilung einer Auftragsbestätigung annehmen, oder dadurch dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusendet. Sofern die Firma MDD eine schriftliche Auftragsbestätigung wählt, ist die Dokumentationsart ausdrücklich freigestellt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Fax oder per email vorgenommen werden.6. PREISE Sofern sich aus der Auftragsbetätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise auf Geschäftssitz 74226 Nordheim-Nordhausen. Die Preise für Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zur Zeit gültigen Umsatzsteuer, wenn nicht anders angegeben. Die Firma MDD behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungenaufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht. Die Rechnungen sind unverzüglich ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, wenn nicht anders angegeben. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Firma MDD berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Kann die Firma MDD einen höheren Verzugsschadem nachweisen, hat sie das Recht, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten von MDD schriftlich anerkannt sind.7. VERSAND Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald die Firma MDD die Waren dem Versandunternehmen ordnungsgemäß übergeben hat. MDD hat das Recht, den geeigneten Versandweg zu bestimmen. Es wir sich hierbei nur renomierter Beförderungsunternehmen bedient. Die Firma MDD wird die Ware dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt die Firma MDD keine Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware, diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei nicht sichtbaren Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, diese sofort der Firma MDD zu melden. Bei fehlender Dokumentation der Schäden bzw. bei verspäteter Rüge zunächst nicht sichtbarer Schäden erlöschen insoweit sämtliche Rechten des Kunden.8. LIEFERZEIT Die Firma MDD wird sich bemühen, die Lieferzeit unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages auszuführen! Sofern nichts gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, ist die Firma MDD zu Teillieferungen berechtigt. Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, wird die Firma MDD eine Lieferfrist angeben. Die Firma MDD kommt nicht in Verzug, wenn diese angegebene Lieferfrist um weniger als 18 Tage überschritten wird. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen sowie sonstigen unvorgesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen, nicht vermieden werden können. Stellt sich innerhalb dieser Nachlieferungsfrist heraus, dass die Lieferung unmöglich oder fü die Firma MDD unzumutbar ist, ist die Firma MDD berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. fü diesen Fall sind Schadenersatzansprüche beiderseitig ausgeschlossen. Geröt die Firma MDD gleichwohl in Verzug, so ist deren Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.9. GEWÄHRLEISTUNG Liegt ein von der Firma MDD zu vertretender Mangel vor, so ist die Firma MDD nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist die Firma MDD verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit diese sich nicht erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Bei Versandgeschäften ist also der Empfänger verpflichtet, die Ware auf seine Kosten und Risiken nach dem Sitz der Firma MDD in 74226 Nordheim-Nordhausen zu senden. Das Risiko und die Kosten der Rücksendung trägt die Firma MDD, falls die Mangelrüge berechtigt war. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist die Firma MDD zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit, oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, und zwar aus Gründen, die die Firma MDD zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Schadenersatzanspruch einschließlich ergangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsvereinbarung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde wegen fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche geltend macht. Wird eine Vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von der Firma MDD auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übergabe der Kaufsache. Von dem Gewährleistungsrecht sind dem Verschleiß unterliegende Teile ausgeschlossen, auf die üblicherweise keine Gewähr übernommen wird.10. EIGENTUMSVORBEHALT Die Firma MDD behält sich das Eigentum an allen Kaufsachen bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Bei Vertragswidrigen Verhalten des Kunden ist die Firma MDD berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung in der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde der Firma MDD unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets fü die Firma MDD vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, der Firma MDD nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt sich die Firma MDD das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird die Kaufsache mit anderen, der Firma MDD nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt sich die Firma MDD das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde der Firma MDD anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Die Firma MDD verpflichtet sich, die Ihr zustehende Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.11. DATENSCHUTZ Alle Daten werden von uns vertraulich behandelt. Adressen oder emails werden nur von Personen eingesehen, die mit der Betreuung Ihres Auftrages zu tun haben. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.12. ERFÜLLUNGSORT Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist 74226 Nordheim-Nordhausen als Geschäftssitz der Firma MDD. Nordheim-Nordhausen, 11.06.2010 |
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